Interview mit dem Vorsitzenden des Stadtverbandes Michael Clobes vom 03.09.2010
LVZ vom 03.09.2010
Frage: Die Leipziger SPD feiert am 12.
September ein internationales Sommerfest. Haben sie dazu Ihren Parteifreund
Thilo Sarrazin eingeladen?
Michael Clobes: Ganz
sicher nicht, das Fest soll - frei nach dem Motto von Johannes Rau - versöhnen
statt spalten. Dieses Ziel hat Herr Sarrazin augenscheinlich nicht im
Visier.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hält an ihren Atomplänen fest. Sie will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – und den Bundestag möglicherweise noch im September darüber entscheiden lassen.
Die Mehrheit der Menschen in Deutschland will keine Atomenergie mehr. Das haben nicht zuletzt die kilometerlangen Proteste der Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel gezeigt. Trotzdem bahnt sich ein heißer Herbst an und die Anti-Atom- Bewegung muss am 18. September 2010 in Berlin zeigen, dass der Ausstieg aus dem Atomausstieg keine Option ist.
Die Bundesregierung wird versuchen, die Laufzeitverlängerung zu beschließen, und im November werden auch wieder die Castor-Transporte nach Gorleben rollen. Damit wird nicht nur das Risiko der strahlenden Zukunft erhalten, sondern gleichzeitig wird auch der Umstieg und Ausbau der erneuerbaren Energien spürbar abgebremst. Die Profiteure der unverantwortlichen Politik sind die Großen Energiemonopolisten.
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch im Haushaltsbegleitgesetz ihr Kürzungsprogramm verabschiedet. Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD):
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss wird das im Mai angekündigte Armutsbeschleunigungspaket der Bundesregierung Wirklichkeit. Schwarz-Gelb kürzt bei Familien und Langzeitarbeitslosen. Die Rentenzuschüsse für Hartz IV-Empfänger und ihr Anspruch auf Elterngeld werden komplett gestrichen. Ein schwarzer Tag für die rund 70.000 Menschen, die in Leipzig Arbeitslosengeld II beziehen.
Wolfgang Tiefensee, MdB (SPD), unterstützt die derzeitigen Bemühungen, bei der UNESCO im Rahmen verschiedener Projektanträge für Leipzig als Musikstadt zu werben. Wolfgang Tiefensee unterstützt hierbei die Arbeit der Leipziger Notenspur-Initiative, die sich für Bewerbungen Leipzigs in verschiedenen UNESCO-Programmen einsetzt: Eine Bewerbung Leipzigs für den Titel „UNESCO City of Music“ des „Creative Cities Network“, die Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste, sowie die Aufnahme bei dem Projekt „Memory of the World“.
Atomkraft: Schluss jetzt – auch in Sachsen
Wolfgang Tiefensee, MdB (SPD), unterstützt die derzeitigen Bemühungen, bei der UNESCO im Rahmen verschiedener Projektanträge für Leipzig als Musikstadt zu werben. Wolfgang Tiefensee unterstützt hierbei die Arbeit der Leipziger Notenspur-Initiative, die sich für Bewerbungen Leipzigs in verschiedenen UNESCO-Programmen einsetzt: Eine Bewerbung Leipzigs für den Titel „UNESCO City of Music“ des „Creative Cities Network“, die Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste, sowie die Aufnahme bei dem Projekt „Memory of the World“.