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Mittwoch, 16. Mai 2012 |
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 Die Leipziger SPD unterstützt auch in diesem Jahr, mit dem Team „Peloton Rouge“, die Klimaschutzkampagne „Stadtradeln“, weil dadurch öffentlichkeitswirksam auf die Vorzüge der Nutzung des Fahrrads als Verkehrsmittel hingewiesen wird.
Christopher Zenker, stellvertretender Vorsitzender der SPD Leipzig: „Wie hoffen, dass wie schon in den letzten Jahren, die Beteiligung an der Aktion aus der Leipziger Bevölkerung weiter wächst, um so ein Zeichen für einen fahrradfreundlichen Verkehr zu setzen. Eine hohe Beteiligung an der Aktion wäre auch ein Signal für die zügige Umsetzung des - auf der kommenden Ratsversammlung zu beschließenden - Radverkehrsentwicklungskonzepts.“
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Mittwoch, 16. Mai 2012 |
 Der Vorstand des SPD-Stadtverbandes hat in seiner Sitzung vom Montag den Termin für die parteiinterne Wahl des SPD-Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl auf den 17.09.2012 festgelegt. Der Kandidat, der dann für die SPD ins Rennen geht, soll durch eine Mitgliedervollversammlung gewählt werden. Auf des Stadtvorsitzenden Michael Clobes (44) hat der Stadtvorstand einstimmig beschlossen, der Versammlung vor zu schlagen, den amtierenden Oberbürgermeister Burkhard Jung als SPD-Kandidaten zu nominieren.
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Sonntag, 13. Mai 2012 |
 Das Ergebnis spricht für sich! 38,8 Prozent bei der ersten Hochrechnung für die SPD im bevölkerungsreichsten Bundesland. In Nordrhein-Westfalen gingen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten um Hannelore Kraft als klare Sieger aus dem Landtagswahlkampf und bescheren so einer rot-grünen Regierung die solide Grundlage. Nach dem Wahlsieg Jürgen Rüttgers’ 2005 und der Bildung der rot-grünen Minderheitsregierung 2010 sicher kein Selbstläufer. Dabei war selbst im „Turbo-Wahlkampf“ von Anfang an klar, daß trotz des eindeutigen Slogans die NRW-SPD mehr als nur Currywurst ist. In ihrem Wahlprogramm setzte sie inhaltlich auf den notwendigen und richtigen Themendreiklang für jedes Bundesland: Wirtschaft, Bildung und Kommune.
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Donnerstag, 10. Mai 2012 |
 Anlässlich der Debatte des Antrags der SPD-Bundestagsfraktion „Rechtswidrige Extremismusklausel in den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus sofort aufheben“ (Drucksache 17/9558) erklärt Daniela Kolbe stellvertretende Sprecherin der AG Strategien gegen Rechtsextremismus.
„Bundesministerin Schröder und Bundesminister Friedrich müssen die Extremismusklauseln in den Programmen gegen Rechtsextremismus ihrer Ministerien umgehend aufheben. Die Extremismusklausel ist rechtswidrig, das hat das Verwaltungsgericht Dresden unmissverständlich klar gemacht.
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